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RWE Generation SE

RWE unterstützt ausdrücklich die CO2-Reduktionsziele der Niederlande

2021-02-11-PM
  • RWE Generation erläuterte dem Parlamentsausschuss für Wirtschaft und Klimapolitik in Den Haag die Gründe für das Schiedsgerichtsverfahren gegen die Niederlande beim International Centre for Settlement of Investment Disputes in Washington

Essen, 11. Februar 2021

RWE unterstützt ausdrücklich die Energiewende in den Niederlanden und Maßnahmen zur CO2-Reduktion. Den vom Parlament beschlossenen Kohleausstieg stellen wir keinesfalls in Frage. Wir halten es allerdings nicht für rechtens, dass das Gesetz für den damit verbundenen Eingriff in das Eigentum der Unternehmen keine Kompensation vorsieht. Deshalb haben wir das Schiedsgerichtsverfahren gegen die Niederlande beim International Centre for Settlement of Investment Disputes eingereicht. Wir sind weiter offen für Vorschläge der Regierung. RWE steigt konsequent aus der Kohle aus und investiert gleichzeitig massiv in Erneuerbare Energien, Speicher und Wasserstoff. Bis 2040 werden wir klimaneutral sein.

Roger Miesen, CEO von RWE Generation

Anfang Februar hat RWE ein Schiedsgerichtsverfahren gegen die Niederlande unter dem Energiecharta-Vertrag beim International Centre for Settlement of Investment Disputes in Washington beantragt. Vor dem niederländischen Parlamentsausschuss für Wirtschaft und Klima hat Roger Miesen, CEO der RWE Generation, heute die Gründe für diesen Schritt erläutert: 2019 hat das Parlament ein Gesetz verabschiedet, das den Einsatz von Kohle zur Stromerzeugung ab spätestens 2030 verbietet. Für diesen Eingriff in das Eigentum der Unternehmen ist allerdings keine Kompensation vorgesehen. Dagegen verwahrt sich RWE und wird dies zeitnah auch vor einem niederländischen Gericht geltend machen.

2015 ist das Kraftwerk Eemshaven, das auf Wunsch der damaligen niederländischen Regierung errichtet wurde, in Betrieb gegangen. Für die Anlage hat RWE mehr als 3 Milliarden Euro investiert. Durch das Kohleausstiegsgesetz und den Umstand, dass Biomasse als Ersatzbrennstoff ohne Fördermittel nicht wirtschaftlich ist, wird RWE ab 2030 die Möglichkeit für einen auskömmlichen Betrieb des Kraftwerks genommen. Roger Miesen erklärte: „Während des Gesetzgebungsverfahrens haben wir mehrmals angeboten, gemeinsam Lösungen zu finden, die sowohl dem Staat als auch uns gerecht werden. Bei entsprechenden Vorschlägen der niederländischen Regierung sind wir dazu weiter bereit.” In anderen Ländern, wie zum Beispiel Deutschland, hat das Parlament – auf Basis der Empfehlungen einer unabhängigen, gesellschaftlich breit verankerten Kommission – den betroffenen Unternehmen Kompensationen gewährt. 

Als eines der weltweit führenden Unternehmen bei den Erneuerbaren Energien investiert RWE massiv in Wind- und Solarprojekte, um die Energiewende voranzutreiben. Mit Investitionen in Höhe von 5 Milliarden Euro netto wird das Erneuerbaren-Portfolio bis 2022 auf mehr als 13 Gigawatt ausgeweitet. Außerdem engagiert sich das Unternehmen in den Bereichen Wasserstoff und Energiespeicher. Gleichzeitig reduziert RWE konsequent ihre CO2-Emissionen mit einem klaren Ziel: Klimaneutralität bis 2040.

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