Angesichts von Krisen und veränderten Sicherheitslagen möchte Deutschland seine kritischen Infrastrukturen wie Energie, Verkehr, Wasser, Ernährung, Staat und Verwaltung, Gesundheit, Informationstechnik und Telekommunikation besser schützen. Dies ist das erklärte Ziel eines neuen Gesetzesentwurfs, der kürzlich vom Bundesministerium des Innern und für Bau und Heimat veröffentlicht wurde und die ersten länder- und sektorenweiten Regelungen zum Schutz kritischer Infrastrukturen (KRITIS) vorschlägt.
Vor dem Hintergrund des neuen Entwurfs besichtigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser, am Donnerstag, 17. August, den Windpark Königshovener Höhe, ein Kooperationsprojekt von RWE und der Stadt Bedburg, um sich vor Ort über die Sicherheitsmaßnahmen zu informieren. Begleitet wurde Sie dabei von Katja van Doren, für Security zuständige Vorständin der RWE AG und Katja Wünschel, CEO der RWE Renewables Europe & Australia (OPEA).
„Stromversorgung für alle entscheidend.“
Gegenüber der Presse machte Faeser mit Blick auf vergangene Flutkatastrophen und dem Krieg in der Ukraine im Anschluss deutlich, dass der Schutz kritischer Infrastruktur immer wichtiger werde. Energieanlagen seien besonders schutzwürdig. „Die Stromversorgung ist für alle entscheidend“, wird Faeser im Kölner Stadt-Anzeiger zitiert.
„Wir nehmen unsere Verantwortung für die Energieversorgung und die Sicherheit unserer Anlagen sehr ernst", bekräftigte van Doren und verwies auf die umfangreiche Erfahrung von RWE auf diesem Gebiet. Das zeigte sich zuletzt erst wieder im Rheinischen Revier, als unbekannte Täter einen 45 Meter hohen Strommast angesägt hätten. „Wir waren schnell vor Ort, die Reparatur fand innerhalb weniger Tage statt, und die Versorgungssicherheit war nie gefährdet“, so van Doren. Das Sicherheitskonzept von RWE sei aufgegangen. Auch beim Thema Cyber-Security ist RWE sehr gut aufgestellt. Wir sind auf eine erhöhte Bedrohungslage vorbereitet und schützen unsere gesamte IT- und OT-Infrastruktur auf einem sehr guten Niveau.
Vor dem Pressetermin hatte die Bundesinnenministerin in einem Gespräch mit Vertretern von RWE und der Stadt Bedburg über das Thema gesprochen und sich insbesondere sowohl über den grundsätzlichen Ansatz von RWE in Sachen Anlagensicherheit informiert als auch unsere Anregungen zum Gesetzentwurf mitgenommen.
Mehr zum Besuch der Ministerin und zum neuen Gesetzesentwurf berichten Katja van Doren und Katja Wünschel auf LinkedIn.
Was ist das KRITIS-Dachgesetz?
Mit dem KRITIS-Dachgesetz, das die sogenannte EU-CER-Richtlinie in deutsches Recht überführt, werden erstmalig verpflichtende Standards für etwa 2.000 Unternehmen eingeführt, wie diese kritische Infrastrukturen insbesondere physisch zu schützen haben. 48 Seiten umfasst der Gesetzentwurf. Noch in diesem Jahr soll der Entwurf vom Kabinett abgestimmt werden. Zur kritischen Infrastruktur gehören laut Entwurf elf Sektoren. Das sind Energie, Transport und Verkehr, Finanz- und Versicherungswesen, öffentliche Verwaltung, Gesundheit, Ernährung, Trinkwasser, Abwasser, Siedlungsabfallentsorgung, Informationstechnik, Telekommunikation und Weltraum.