Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat ihre lange erwartete Leitentscheidung zur künftigen Braunkohlenpolitik vorgelegt. Sie trägt den Titel „Meilenstein für den Klimaschutz, Stärkung der Versorgungssicherheit und Klarheit für die Menschen in der Region“ und wurde am 22. September, im Düsseldorfer Parlament veröffentlicht.
RWE begrüßt, dass die neue Leitentscheidung der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen nun vorliegt. Das schafft Klarheit für alle Akteure in der Region. Die Leitentscheidung steckt somit einen Rahmen ab, der für den Strukturwandel wichtig ist und der die Ziele des auf 2030 vorgezogenen Kohleausstiegs abbildet. Sie setzt so auch die Leitplanken für die hochwertige Gestaltung der Bergbaufolgelandschaft und den Ausbau der Erneuerbaren Energien im Revier. Die Leitentscheidung enthält aber auch neue Vorgaben, deren Auswirkungen im Detail noch bewertet werden.